Teranet – ein Update, eine Forderung!

Der Wiesbadener Kurier (WK) hat sich nun einmal der Thematik rund um Teranet angenommen. Leider aber in der gewohnt „zurückhaltenden“ Art und Weise, wenn es darum geht, Prestige-Projekte der CDU unter die Lupe zu nehmen und knallharte Wirtschaftsinteressen zu hinterfragen. Zudem ziemlich spät, wie ich finde.

Leipziger Erklärung

Mit der Leipziger Erklärung geht DIE LINKE in die Offensive. Direkt adressierend aber auch selbstkritisch. Ein begrüßenswerter Schritte. Ein Textauszug: Vor 15 Jahren wurde DIE LINKE gegründet. Erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik war es damit gelungen, die unterschiedlichen Traditionen der Linken in einer pluralen Partei zu vereinen und die Zersplitterung zu überwinden. „Verwurzelt in …

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Nein zu CETA!

Beschließt die Politik Vorhaben und Regelungen, die dem Interesse von Konzernen zuwider laufen, können diese per Investorenklage die gesamte politische Landschaft vor sich her treiben. Dass es sich bei der Politik um die demokratisch legitimierte Vertreterin der Bevölkerung handelt, spielt sodann keine Rolle mehr. Kämpft gegen ein Sonderklagerecht für Investoren! CETA gefährdet die Demokratie!

Türkei: Solidarität International

Auf dem letzten Wochenendseminar der Kommission Politische Bildung Hessen zufällig Vertreterinnen der türkischen Linken „SOL*“ getroffen und einen interessanten, wenngleich viel zu kurzen Exkurs in die Situation linker und sozialistischer Politik in der Türkei gehabt. Es ist klar, wir linke aus allen Ländern müssen wieder zusammenfinden. Allenthalben werden wir gebraucht, wie lange nicht.

Eine Lanze für die Letzte Generation?

Eine schwer verletzte, mittlerweile für tot erklärte Frau. Auf deutschen Straßen eigentlich „nichts Neues“, wenn wir es rein statisch betrachten. Die Frage nach den Ursachen wird auf ein maximal polarisierbares Thema gelenkt – Klima-Aktivisti. Wie sieht aber die Realität aus?

Glasfaserausbau – für wen wirklich?

Taunusstein. Auf Facebook wurde ich von einem Taunussteiner gefragt: „Wie steht die LINKE vor Ort zu den Plänen eines Ausbaus der Glasfaserinfrastruktur durch die Firma Teranet?“ Natürlich kann ich an dieser Stelle erst einmal nur für mich selbst sprechen. Was ich hiermit tue.