Facebook hat sich 2015 dazu verpflichtet, Hasspostings innerhalb von 24 Stunden zu löschen. Irrwitzigerweise musste seinerzeit erst vereinbar werden, dass für Facebooks Antirassismus-Schritte auch deutsches Recht zugrundegelegt werden sollen, anstatt lediglich die Community-Richtlinien. Dass sich gerade Rechtsextreme im Internet einen großen, quasi rechtsfreien Raum schaffen konnten, ist nicht verwunderlich. Hass und Hetze sind weniger problematisch für Facebook, wie sinkende Einnahmen an der Anzeigen-Front.
Seit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) von 2018 kann Facebook ein Bußgeld von 50 000 000 € auferlegt werden, wenn Hassrede nicht gelöscht wird.
Das Problem ist nach wie vor, dass die meisten Inhalte für Facebook nicht als Hass zählen. Da darf man auch ungeniert Rassismus frönen und Ethnopluralismus, also Rassismus ohne Rassen, freimütig ausleben.
Und so bleibt alles beim Alten. Gerade während Corona hätte Facebook viele Anlässe gehabt. Von Antisemitismus bis hin zu Umsturzphantasien und plumpem Rassismus war einfach alles dabei – in Dauerschleife. Macht selbst den Test. Sucht euch einen x-beliebigen rassistischen Post und meldet ihn der Plattform. Zurück kommt, dass die KI entschieden hat, dass das nicht den Communitystandards widerspricht und keine Löschung erfolgt und man den Artikel ja einfach ausblenden kann. Juhu, „guck nicht hin, dann ist es nicht da“.
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