Schlagwort B90/ Die Grünen

Stellungnahme des Bundesausschusses Friedensratschlag

Atomwaffen werden in Deutschland weiterhin einsatzbereit gelagert, die „atomare Teilhabe“ bleibt Teil der offensiven Kriegsführungs­strategie. Es wird keinen Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag geben und auch Rüstungsexporten wird kein klarer Riegel vorgeschoben.

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Kriegserklärung an Asklepios wegen UKGM?

Am 23. November stellte Ministerin Dorn (Bündnis 90/ Die Grünen) im hessischen Landtag fest, dass Forderung nach Vergesellschaftung der UKGM einer Kriegserklärung an den größten deutschen Krankenhauskonzern gleich käme. Wenn sich DIE GRÜNEN Hessen lieber schützend vor eine der größten Heuschrecken des Gesundheitswesens stellen, die gesetzlich mögliche Vergesellschaftung des Primus…

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Neoliberale Ausfälle: Jürgen Trittin als Kinderf*cker beschimpft

Vorstandsvorsitzender des Tourismusverbandes Dresden mit der maximal möglichen Entgleisung. Man muss kein Freund des Jürgen Trittin oder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sein, um diese Äußerung völlig deplatziert und skandalös zu finden. Lohmeyer zeigt hier anschaulich, wie Neoliberale auf Kritik reagieren.Einfach zum 🤮. Und bezeichnend dafür, wie wenig neoliberale Wertvorstellungen und Erwartungen…

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Kreistag: Willsch-CDU RTK – „perfide Machtspiele“ vs klare Kante

Die CDU im Rheingau-Taunus-Kreis bedient wieder einmal alte Ressentiments und zeigt eindrucksvoll, dass ihr Selbstreflexion fremder ist, als eine klare Distanzierung von Rechtsaußen. Die Willsch-CDU fletscht die Zähne gegen SPD, Grüne und Linke.

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Demokratische Gepflogenheiten oder: AfD und die Opfer-Rolle to-go

In zwei Pressemitteilungen echauffiert sich die AfD Rheingau Taunus darüber, dass man ihr das Recht nehme, am demokratischen Gestaltungsprozess mitzuwirken. Zum einen Bezogen auf das Stadtparlament Eltville sowie auf die Stadtverordnetenversammlung Taunusstein. Die selbsternannte Alternativ für Deutschland sieht sich um Magistratssitze geprellt. Laut ihr Schuld daran: Ein rot-grünes Kasperltheater. Stadtverordnetenversammlung…

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