Ich wurde nun mehrfach darauf angesprochen, warum sich weder auf meiner Facebookseite noch auf meiner Website Solidaritätsbekundungen hinsichtlich der Nichtzulassung der DKP zur Bundestagswahl finden lassen.
Um das Thema endlich einmal anzuschließen, hier also meine Meinung für alle.
Die DKP wurde nicht aus dem Grunde von der Bundestagswahl ausgeschlossen, das ein antikommunistisches Statement gesetzt werden sollte. Darüberhinaus entscheidet das Gremium Bundeswahlausschuss nicht über die Zulassung sondern prüft lediglich, ob die formalen Voraussetzungen für eine Zulassung zur Bundestagswahl erfüllt sind. Die entsprechenden Voraussetzungen sind im Grundgesetz geregelt. Wie die Worte Grundgesetz und Grundlagen vermuten lassen, handelt es sich um die essentiellen, minimalen Anforderungen.
Der Zulassung liegen also grundsätzliche Prozesse zugrunde, die rein nichts mit inhaltlichen Aspekten zu tun haben. Dazu gehört auch das termingerechte einreichen von Rechenschaftsberichten sowie weiteren grundsätzlichen Formalitäten.
Wie einigen Quellen – des rechten wie des linken Spektrums – zu entnehmen ist, habe die DKP schon öfter bewiesen, Probleme damit zu haben Unterlagen (termingerecht) einzureichen. Ich möchte hier auch nicht unterstellen, dass die Hürden zum Einreichen der Unterlagen zu hoch wären. Immerhin haben es selbst rechtsextreme Kleinstparteien wie auch Esoteriker und Querdenker-Klüngel geschafft, ihre Unterlagen vollständig und pünktlich abzuliefern.
Solidarität mit den Ehrenamtlichen der DKP
Auch wenn es mir persönlich für die DKP und alle sozialistischen Bestrebungen leid tut, aber ich kann hier keinen ausgelebten Antikommunismus erkennen, der über das Maß der letzten Jahrzehnte neoliberaler NATO-Erziehung hinaus geht.
Leider muss ich ebenfalls feststellen, dass es m. E. von ganz schlechten Stil der DKP zeugt, eigene Verfehlungen unter die Knute antikommunistischer Repression zu reden – Ja, diese Repression gibt es. Allerdings nicht an dieser Stelle. Und schon gar nicht von der LINKEN.
Solidaritätsbekundungen meinerseits Richtung DKP können sich somit höchstens auf die persönlichen Aspekte beziehen, auf die Menschen hinter dem Partei-Logo und auf die Arbeit, die sich die vielen Ehrenamtlichen machen und gemacht haben. Dass hier alle Arbeit (stand jetzt) umsonst war, sollten die Personen jedoch wohl eher beim Parteivorstand in Essen hinterfragen und reklamieren.
Trotz alledem wünsche ich der DKP viel Erfolg bei ihren Beschwerdeverfahren und einen, sofern möglich, erfolgreichen Wahlkampf.
✊