Warum ihr keine (echten) Kapitalisten seid

Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen. – Karl Marx, Manifest der Kommunistischen Partei, Bourgeois und Proletarier Nicht umsonst läuft seit der Industrialisierung ein dauerhafter Kampf von Arbeiter:innen-Vertretungen (Gewerkschaften) gegen Konzerninteressen wie Reduzierung privater Lebenszeit, Minderlöhne und Verschlechterung von Arbeitsbedingungen zum Zwecke andauernder und exzessiver Profit-Maximierung. Beim Aufbegehren gegen den Kapitalismus geht …

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Klarstellung: Nicht-Zulassung der DKP

Ich wurde nun mehrfach darauf angesprochen, warum sich weder auf meiner Facebookseite noch auf meiner Website Solidaritätsbekundungen hinsichtlich der Nichtzulassung der DKP zur Bundestagswahl finden lassen.

Um das Thema endlich einmal anzuschließen, hier also meine Meinung für alle.

Die DKP wurde nicht aus dem Grunde von der Bundestagswahl ausgeschlossen, das ein antikommunistisches Statement gesetzt werden sollte. Darüberhinaus entscheidet das Gremium Bundeswahlausschuss nicht über die Zulassung sondern prüft lediglich, ob die formalen Voraussetzungen für eine Zulassung zur Bundestagswahl erfüllt sind. Die entsprechenden Voraussetzungen sind im Grundgesetz geregelt. Wie die Worte Grundgesetz und Grundlagen vermuten lassen, handelt es sich um die essentiellen, minimalen Anforderungen.

Der Zulassung liegen also grundsätzliche Prozesse zugrunde, die rein nichts mit inhaltlichen Aspekten zu tun haben. Dazu gehört auch das termingerechte einreichen von Rechenschaftsberichten sowie weiteren grundsätzlichen Formalitäten.

Wie einigen Quellen – des rechten wie des linken Spektrums – zu entnehmen ist, habe die DKP schon öfter bewiesen, Probleme damit zu haben Unterlagen (termingerecht) einzureichen. Ich möchte hier auch nicht unterstellen, dass die Hürden zum Einreichen der Unterlagen zu hoch wären. Immerhin haben es selbst rechtsextreme Kleinstparteien wie auch Esoteriker und Querdenker-Klüngel geschafft, ihre Unterlagen vollständig und pünktlich abzuliefern.

Solidarität mit den Ehrenamtlichen der DKP

Auch wenn es mir persönlich für die DKP und alle sozialistischen Bestrebungen leid tut, aber ich kann hier keinen ausgelebten Antikommunismus erkennen, der über das Maß der letzten Jahrzehnte neoliberaler NATO-Erziehung hinaus geht.

Leider muss ich ebenfalls feststellen, dass es m. E. von ganz schlechten Stil der DKP zeugt, eigene Verfehlungen unter die Knute antikommunistischer Repression zu reden – Ja, diese Repression gibt es. Allerdings nicht an dieser Stelle. Und schon gar nicht von der LINKEN.

Solidaritätsbekundungen meinerseits Richtung DKP können sich somit höchstens auf die persönlichen Aspekte beziehen, auf die Menschen hinter dem Partei-Logo und auf die Arbeit, die sich die vielen Ehrenamtlichen machen und gemacht haben. Dass hier alle Arbeit (stand jetzt) umsonst war, sollten die Personen jedoch wohl eher beim Parteivorstand in Essen hinterfragen und reklamieren.

Trotz alledem wünsche ich der DKP viel Erfolg bei ihren Beschwerdeverfahren und einen, sofern möglich, erfolgreichen Wahlkampf.

Krisen-Kosten: Mehrarbeit und weniger Urlaub

Machen wir uns nichts vor: die Corona-Pandemie war, ist und wird teuer. Daran gibt es keinen Zweifel. Ganz unabhängig davon, auf wessen Mist die Explosion von Kosten gewachsen ist und wo man sie vollends hätte vermeiden können. Die Staatskasse hat einen enormen Schwund zu verzeichnen. Prominent natürlich der Schwund, verursacht durch die Arbeitsverweigerung eines gewissen …

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CDU RTK – Hengste auf Stereotypen?

Meinung | Mit Verwunderung stieß ich vor Kurzem auf eine Pressemitteilung der CDU Rheingau-Taunus vom 05.03.2021 – also kurz vor der Kommunalwahl in Hessen – in der ein Lars Christian Klink von Fake-News gegen die CDU aufklären und den Standpunkt seines Kreisverbands darlegen will. Einen genauen Bezug zum angeblichen Fake stellt er nicht her – …

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Suchtprävention? Plädoyer für neue Drogenpolitik

Der Umgang mit Drogenkonsum und Sucht ist seit Langem massiv von pauschaler Kriminalisierung geprägt – und davon, Menschen zu ächten, die hiervon betroffen sind. Ein System, das bekanntermaßen nicht funktioniert. Deswegen fordere ich eine radikale Änderung des Umgangs mit Betroffenen sowie eine vollkommen neu gedachte Drogenpolitik.

Meinung: Sarah Wagenknecht für DIE LINKE. NRW

Meinung | Sarah Wagenknecht startet von Listenplatz 1 für DIE LINKE. NRW in den Bundestagswahlkampf 2021. Diskussionen um Genossin Wagenknecht sind bereits vor mehreren Jahren entbrannt – häufig im Zusammenhang mit ihren Buchveröffentlichungen und Interviews, in denen sie ihre eigene Partei und ihr eigenes politisches Lager direkt angreift. Zuletzt schien es ihr wichtig, linke Akteure …

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