Kommentar zu Emil: Reinstes Greenwashing

Leider konnte sich die Regionalpresse nicht dazu durchringen, meinen Kommentar zu veröffentlichen, was sehr schade ist. Dem Internet seit Dank, liest du aber nun hier, was ich gerne mitgeteilt hätte. Seit einigen Tagen ist Emil nun unterwegs. Die lokale Presse hat diese Neuerung gerne aufgegriffen. Etwas Neues mit einem trendigen Begriff wie On-Demand-Mobilität , etwas …

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Warum ihr keine (echten) Kapitalisten seid

Sebastian Klaus ist Kreisvorsitzender der LINKEN im Rheingau Taunus Kreis

Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen. – Karl Marx, Manifest der Kommunistischen Partei, Bourgeois und Proletarier Nicht umsonst läuft seit der Industrialisierung ein dauerhafter Kampf von Arbeiter:innen-Vertretungen (Gewerkschaften) gegen Konzerninteressen wie Reduzierung privater Lebenszeit, Minderlöhne und Verschlechterung von Arbeitsbedingungen zum Zwecke andauernder und exzessiver Profit-Maximierung. Beim Aufbegehren gegen den Kapitalismus geht …

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Nach Kahlschlag in Wehen

Der BUND Taunusstein kritisiert zurecht: „Allein die Zusage, bei zukünftigen Maßnahmen sensibler vorgehen zu wollen, halten wir nicht für nicht ausreichend!“ Tatsache, der BUND thematisiert einen massiven Fehler der Stadt Taunusstein. Als Antwort kommt sinngemäß letztendlich bisher nicht mehr als: „Sorry, unser Fehler. Machen wir nächstes Mal anders. Okay?“ Wenn ein intaktes Waldgebiet inmitten eines …

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Sex sells us.

Sebastian Klaus ist Kreisvorsitzender der LINKEN im Rheingau Taunus Kreis

Sex sells. – und ist eine weitere ekelerregende Ausuferung des neoliberal kapitalistischen Tumors, der uns vorgeben will, was woke ist. Fakt ist, er ist nach wie vor von alten weißen Männern implantiert und folgt deshalb auch seinen Regeln. Selbst Frauen* rennen in Scharen bereitwillig hinterher. Ähnlich einem Sekten-Guru. Es geht ihm nicht darum, eine Sportart …

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Klarstellung: Nicht-Zulassung der DKP

Ich wurde nun mehrfach darauf angesprochen, warum sich weder auf meiner Facebookseite noch auf meiner Website Solidaritätsbekundungen hinsichtlich der Nichtzulassung der DKP zur Bundestagswahl finden lassen.

Um das Thema endlich einmal anzuschließen, hier also meine Meinung für alle.

Die DKP wurde nicht aus dem Grunde von der Bundestagswahl ausgeschlossen, das ein antikommunistisches Statement gesetzt werden sollte. Darüberhinaus entscheidet das Gremium Bundeswahlausschuss nicht über die Zulassung sondern prüft lediglich, ob die formalen Voraussetzungen für eine Zulassung zur Bundestagswahl erfüllt sind. Die entsprechenden Voraussetzungen sind im Grundgesetz geregelt. Wie die Worte Grundgesetz und Grundlagen vermuten lassen, handelt es sich um die essentiellen, minimalen Anforderungen.

Der Zulassung liegen also grundsätzliche Prozesse zugrunde, die rein nichts mit inhaltlichen Aspekten zu tun haben. Dazu gehört auch das termingerechte einreichen von Rechenschaftsberichten sowie weiteren grundsätzlichen Formalitäten.

Wie einigen Quellen – des rechten wie des linken Spektrums – zu entnehmen ist, habe die DKP schon öfter bewiesen, Probleme damit zu haben Unterlagen (termingerecht) einzureichen. Ich möchte hier auch nicht unterstellen, dass die Hürden zum Einreichen der Unterlagen zu hoch wären. Immerhin haben es selbst rechtsextreme Kleinstparteien wie auch Esoteriker und Querdenker-Klüngel geschafft, ihre Unterlagen vollständig und pünktlich abzuliefern.

Solidarität mit den Ehrenamtlichen der DKP

Auch wenn es mir persönlich für die DKP und alle sozialistischen Bestrebungen leid tut, aber ich kann hier keinen ausgelebten Antikommunismus erkennen, der über das Maß der letzten Jahrzehnte neoliberaler NATO-Erziehung hinaus geht.

Leider muss ich ebenfalls feststellen, dass es m. E. von ganz schlechten Stil der DKP zeugt, eigene Verfehlungen unter die Knute antikommunistischer Repression zu reden – Ja, diese Repression gibt es. Allerdings nicht an dieser Stelle. Und schon gar nicht von der LINKEN.

Solidaritätsbekundungen meinerseits Richtung DKP können sich somit höchstens auf die persönlichen Aspekte beziehen, auf die Menschen hinter dem Partei-Logo und auf die Arbeit, die sich die vielen Ehrenamtlichen machen und gemacht haben. Dass hier alle Arbeit (stand jetzt) umsonst war, sollten die Personen jedoch wohl eher beim Parteivorstand in Essen hinterfragen und reklamieren.

Trotz alledem wünsche ich der DKP viel Erfolg bei ihren Beschwerdeverfahren und einen, sofern möglich, erfolgreichen Wahlkampf.

Neoliberale Ausfälle: Jürgen Trittin als Kinderf*cker beschimpft

Vorstandsvorsitzender des Tourismusverbandes Dresden mit der maximal möglichen Entgleisung.

Man muss kein Freund des Jürgen Trittin oder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sein, um diese Äußerung völlig deplatziert und skandalös zu finden. Lohmeyer zeigt hier anschaulich, wie Neoliberale auf Kritik reagieren.

Einfach zum 🤮. Und bezeichnend dafür, wie wenig neoliberale Wertvorstellungen und Erwartungen mit Menschenwürde und Klimapolitik unter einen Hut zu bringen sind.

Lohmeyer war 20 Jahre lang Mitglied der FDP. Letztendlich war ihm die FDP nicht mehr radikal genug.

Seinen Tweet hat er mittlerweile gelöscht. In Vergessenheit geraten sollte das aber dennoch nicht.

EMIL lügt: Greenwashing Taunusstein

Vollmundig kündigt die Stadt Taunusstein an, unter Federführung der hiesigen CDU, in Kooperation mit dem RTV, im August einen On-Demand-Shuttle-Service zu starten. Rund 1000 virtuelle Haltestellen sollen dazu führen, dass die Menschen in Taunusstein weniger Auto fahren und trotzdem schneller überall hinkommen. EMIL startet am 2. August 2021 in Taunusstein Wenn „EMIL“ startet, läutet die …

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Nach Würzburg: Alltagsrassismus im Aufwind?

„Wer hierher kommt, der muss sich integrieren!“ – spätestens nach den Taten von Würzburg gefühlt einer der häufigsten Kommentare auf Facebook, beim Blick in die Kommentarspalten zu Posts rund um die Morde von Würzburg. Was ist daran gefährlich?

Volkskrankheit Kapitalismus

Die Corona-Pandemie offenbart zunehmend das Ungleichgewicht zwischen denen die haben und denen die brauchen – das System Kapitalismus in Reinkultur. Während der Coronakrise haben sich schnell Gräben aufgetan, zwischen dem, was richtig ist und dem, was profitabel ist. Die Märkte haben früh darauf gedrängt, möglichst viel Normalität zuzulassen und Öffnungen erstritten und erwirkt. Die Politik, …

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Krisen-Kosten: Mehrarbeit und weniger Urlaub

Machen wir uns nichts vor: die Corona-Pandemie war, ist und wird teuer. Daran gibt es keinen Zweifel. Ganz unabhängig davon, auf wessen Mist die Explosion von Kosten gewachsen ist und wo man sie vollends hätte vermeiden können. Die Staatskasse hat einen enormen Schwund zu verzeichnen. Prominent natürlich der Schwund, verursacht durch die Arbeitsverweigerung eines gewissen …

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