Innenministerium dagegen!
Textauszug: Seit sieben Jahren lebt Sajad Faalzadeh in Deutschland. Der 38-jährige Iraner spricht fließend Deutsch und hat einen Job bei Hanse-Yachts in Greifswald. Dass er nun abgeschoben werden soll, widerspricht der Position des Innenministeriums.
Der Versuch fand gestern Morgen statt: Der Landkreis Vorpommern-Greifswald – speziell die zuständige Ausländerbehörde in Greifswald – hatte veranlasst, den Iraner Sajad Faalzadeh von Hamburg aus in sein Heimatland abzuschieben. Nach sieben Jahren Aufenthalt in Mecklenburg-Vorpommern.
Anfang Juli wurde mit dem sogenannten Chancenaufenthaltsrecht ein weiterer Schritt zu einem erleichterten Bleiberecht in Deutschland vollzogen: Ein entsprechender Gesetzesentwurf wurde am 6. Juli vom Bundeskabinett beschlossen. Es soll in den kommenden Monaten in Kraft treten.
Angesichts der bestehenden Vorgriffsregelung und einem schon beschlossenen Chancenaufenthaltsrecht sei der Flüchtlingsrat wegen des aktuellen Abschiebeversuchs „verärgert“, wie er auf Nachfrage schreibt.
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